Haben Sie schon einmal den Begriff der Fernabsatzrichtlinie gehört? Nun, als Händler sollten Sie sich auf jeden Fall schon einmal damit befasst haben, auch wenn der Begriff ihnen momentan nicht geläufig ist. Da es vielen Händlern so geht, möchten wir Ihnen an dieser Stelle die Fernabsatzrichtlinie ein wenig näher bringen.Die Fernabsatzrichtlinie regelt den Vertragsabschluss im Fernabsatz zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer in der EU. Sie wurde durch Schaffung des Fernabsatzgesetzes in deutsches Recht umgesetzt, welches mittlerweile keine Gültigkeit mehr besitzt. Seit dem 1.1.2002 finden sich die entsprechenden Regelungen in den §§ 312 b ff. BGB. Die Fernabsatzrichtlinie legt fest, worüber der Unternehmer den Verbraucher vor Vertragsabschluss zu informieren hat, sog. Informationspflichten. Diese Informationen müssen dem Verbraucher in bestimmter Form vor und nach dem Vertragsschluss mitgeteilt werden. Die Regelungen der Fernabsatzrichtlinie können nicht vertraglich ausgeschlossen werden. Auch hier geht es um den Verbraucherschutz, der von allen Händlern zu beachten ist. Ein Zuwiderhandeln kann schnell zu einer Abmahnung führen und für den Online-Händler eine teure Angelegenheit werden.Die Rechtstexte, die Ihre Kunden vor Vertragsabschluss einsehen können müssen, erhalten Sie bei uns.

Wir von Protected Shops bieten Ihnen das einmalige Angebot der Haftungsübernahmegarantie an. Aber was können Sie sich darunter vorstellen?Nach der Bestellung Ihres Schutzpaketes durchlaufen Sie auf unserer Homepage einen Fragebogen. Anhand dieses Fragebogens werden dann Ihre Rechtstexte innerhalb weniger Sekunden generiert und speziell auf Ihren Online-Shop zugeschnitten. Sofern Sie alle Angaben wahrheitsgemäß gemacht haben, sprechen wir Ihnen eine Haftungsübernahmegarantie auf unsere Rechtstexte aus. Wenn Sie also nun aufgrund unserer Texte eine Abmahnung erhalten, lassen wir diese Abmahnung von spezialisierten Anwälten unserer Kooperationskanzlei prüfen. Wenn sich nach der Prüfung ergibt, dass die Abmahnung berechtigt ist, sichern wir Sie durch unsere Haftungsübernahmegarantie ab. Wichtig hierfür ist, dass Sie uns alle Informationen direkt nach Erhalt der Abmahnung zukommen lassen. Wir stellen Sie von berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Texte geltend machen. Dabei übernehmen wir für Sie die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung bis einschließlich zur ersten Instanz (Gerichts- und Anwaltskosten gemäß den gesetzlichen Gebühren). Diese Haftungsübernahmegarantie ist Bestandteil eines jeden Schutzpakets, das Sie bei Protected Shops buchen. Wir sind von der Qualität unserer Produkte überzeugt – die Haftungsübernahme gilt daher nicht nur im Falle einer Abmahnung, sondern auch bei sonstiger Geltendmachung von Ansprüchen Dritter wegen [...]

Als „Fernabsatzverträge“ definiert das Gesetz Verträge, die „unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln“ wie dem Telefon, Telefax oder Internet zustande kommen. Liegt ein solcher Vertrag vor, treten bestimmte rechtliche Folgen ein. So muss ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher bestimmte Informations- und Belehrungspflichten erfüllen. Dem Verbraucher steht in den meisten Fällen ein Widerrufsrecht zu. Verträge, die im Online-Handel geschlossen werden sind stets Fernabsatzverträge, selbst dann, wenn der Kunde zuvor ein zum Online-Shop gehöriges Ladengeschäft aufgesucht hat. Bestellt er die Ware trotzdem über das Internet, treten die gesetzlichen Regelungen ein. Jetzt Schutzpaket absichern und abmahnfrei handeln

Unter Handelsgewerbe ist grundsätzlich jeder Gewerbebetrieb zu verstehen. Er muss planmäßig auf Dauer und zur Gewinnerzielung angelegt sein. Für den Betrieb ist kaufmännisches und/oder technisches Wissen erforderlich. Das Gesetz will möglichst viele Unternehmen unter den Begriff des Handelsgewerbes fassen und stellt diesbezüglich eine Vermutung auf. Nur in Ausnahmefällen soll ein solches daher nicht vorliegen. So beispielsweise bei Kleingewerbebetrieben. Betreiber eines Handelsgewerbes sind Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) und unterfallen den handelsrechtlichen Bestimmungen.

In Deutschland sind nur Unternehmen welche im Handelsregister eingetragen sind, berechtigt, eine Firma zu führen. Eine Firma bzw. der Firmenname stellt den Namen des Unternehmens dar, unter welchen dieses Geschäfte betreibt und im Geschäftsverkehr identifizierbar ist.Dieser kann sowohl aus einem Eigennamen bestehen (z.B. „Mustermann OHG“)als auch aus einem gewählten Fantasienamen. Wichtig ist, dass keine Irreführung durch den Firmennamen stattfindet, indem über wesentliche Eigenschaften des Unternehmens getäuscht wird. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein kleines lokales Transportunternehmen einen Firmennamen wie „Internationale Transport GmbH“ verwenden würde. Auch geographische Angaben wie, „Bayrische“, „Deutsche“ oder „Europäische“ sind mit Vorsicht zu genießen, da damit eine Führungsposition in der jeweiligen Branche und Region verbunden ist. Darüber hinaus muss der Firmenname mit einem Zusatz über die Rechtsform des Unternehmens aufklären, üblicherweise in Kurzform. (OHG, GmbH, KG, e.kfm).

Als Handelsrichter werden Laienrichter (auch "Schöffen") bezeichnet, die in der „Kammer für Handelssachen“ tätig werden. Innerhalb der Zivilgerichtsbarkeit ist das das einzige Gericht, bei denen Schöffen überhaupt eingesetzt werden. Sie werden von der Industrie- und Handelskammer vorgeschlagen und müssen Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) sein.  

Eine wichtige Regelung, die Online-Shop-Betreiber in Deutschland betrifft, ist das sog. Herkunftslandprinzip. Das Herkunftslandprinzip ist in § 3 Telemediengesetz (TMG) geregelt. Danach unterliegen Online-Shop-Betreiber, die ihren Sitz in Deutschland haben, den Anforderungen des deutschen Rechts auch dann, wenn sie ihre Waren in einem anderen EU-Staat geschäftsmäßig anbieten. Das bedeutet, dass für deutsche Shop-Betreiber immer deutsches Recht gilt, ob sie nun ihre Waren nach Deutschland oder ins EU-Ausland verkaufen. Gleichermaßen können sich dann Shop-Betreiber aus dem EU-Ausland auf das Recht ihres Heimatlandes berufen. Betreiber eines deutschen Online-Shops müssen Ihre Rechtstexte also auch dann nach den deutschen Gesetzesvorgaben gestalten, wenn Sie Ihre Waren ins EU-Ausland verkaufen. Gerne übernehmen wir für Sie diesen Teil der Arbeit und liefern Ihnen speziell auf Ihr Online-Business zugeschnittene Rechtstexte. Mit den Rechtstexten von Protected Shops machen Sie Ihr Online-Business sicher vor Abmahnungen durch Konkurrenten, Wettbewerbsvereine und Verbraucherschutzverbände.

Für den Käufer ist eine Garantie ein vertrauensbildendes Merkmal der Ware und positiver Bestandteil des Angebots. Beides steigert den Absatz für den Händler und den Hersteller. Die Angabe, dass auf ein Produkt oder bestimmte Teile davon, eine Garantie gewährt wird, wird deshalb als Marketinginstrument immer mehr eingesetzt. Ein Verbraucher soll dadurch besonders zum Kauf animiert werden. Da um Absatz zu erzielen alle rechtlichen Möglichkeiten von Mitbewerbern ausgeschöpft werden, kommt es vor, dass durch die Art der Werbung mit einer Garantie der Verbraucher in die Irre geführt werden kann. Um wegen unzureichender Informationen eine solche Irreführung zu vermeiden, hat der Gesetzgeber entsprechende Schutzvorschriften erlassen. Durch diese soll dem Verbraucher zunächst ein Überblick über den konkreten Inhalt der Garantie gegeben und dadurch sichergestellt werden, dass er die versprochenen Rechte schnell und effektiv durchsetzen kann. Deshalb sind am Produkt, für das die Garantie gewährt wird, bestimmte Informationen anzugeben. Diese sollen gewährleisten, dass der Verbraucher erkennt, was der Garantiegeber tatsächlich verspricht und welche Umstände eintreten müssen, damit die Garantie auch in Anspruch genommen werden kann. Zur Geltendmachung seiner Ansprüche muss er außerdem wissen, an wen er sich zu wenden hat. Deshalb haben auch Angaben zum Garantiegeber selbst zu erfolgen (Name und Adresse). Eine Garantie gewährt dem [...]

HGB ist die offizielle Abkürzung für das Handelsgesetzbuch. Das Handelsgesetzbuch enthält den Kern des Deutschen Handelsrechts und ist auch online einsehbar. Viele Online-Shop-Betreiber nutzen die Online-Einsicht, wenn Sie etwas im Handelsgesetz nachschlagen möchten, denn bei der Schnelllebigkeit der Rechtsprechung wäre es mühsam, sich stets das aktuelle Werk in das Bücherregal zu stellen. Im HGB finden sich z.B. Regelungen über die gängigen Rechtsformen einer Firma. Ob Sie nun ein Einzelkaufmann, eine OHG oder eine KG sind, im Handelsgesetzbuch werden Sie bei vielen Rechtsfragen fündig. Jedoch ist es nicht immer leicht, den Gesetzestext zu verstehen. Das ist auch der Grund, warum wir Ihnen unseren Service der Rechtstexteerstellung anbieten. Das HGB ist eine wichtige Gesetzesgrundlage für Handeltreibende und wird selbstverständlich bei der Erstellung unserer Rechtstexte berücksichtigt. Wenn Sie sich also nicht mehr mit unverständlichen Gesetztestexten für Ihren Online-Shop befassen möchten, werden Sie Kunde von Protected Shops.

Bei Bitcoins handelt es sich um im Jahr 2009 eingeführtes virtuelles Geld, das entweder erarbeitet oder erworben werden kann. Es hat keinen „inneren“ also einen Materialwert, weshalb sich der Wert einzelner Bitcoins nach Angebot und Nachfrage richtet. Dass man als Teilnehmer über Bitcoins verfügt, wird über kryptographische Schlüssel nachgewiesen. Überweisungen erfolgen anonym zwischen den Teilnehmern innerhalb eines Peer-to-Peer-Netzwerkes auf elektronischem Weg. Wurde eine Zahlung durch das Netzwerk bestätigt, was 10 bis 60 Minuten dauern kann (je nachdem ob und in welcher Höhe man eine zusätzliche Gebühr abführt), kann sie nicht mehr widerrufen werden. Zur Sicherheit und Nachweisbarkeit wird jede Übermittlung mit einer digitalen Signatur versehen. Jeder Nutzer bekommt einen privaten Schlüssel, mit dem er Transaktionen autorisiert. Das Konto wird in einer öffentlichen Datenbank geführt. Bitcoins werden wie „echtes“ Geld behandelt und können daher an Online-Börsen gegen andere Währungen umgetauscht werden. Es gibt bereits erste Urteile zur Behandlung von Bitcoin aus den USA. Der zuständige Richter hatte das Zahlungsmittel als „Geld“ im rechtlichen Sinne eingestuft. Wie die deutsche Gesetzgebung und Rechtsprechung Bitcoins einordnen und behandeln wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht sicher vorhergesagt werden. Sollte sich die Zahlungsart durchsetzen, werden umfangreiche gesetzliche Anpassungen erforderlich sein, um Rechtssicherheit zu schaffen. Ebay denkt [...]